Bund erstreitet sich schweiz.ch
Die offizielle Schweiz konnte sich mit ihrer Klage gegen Stefan Frei zur Herausgabe der Domains schweiz.ch, svizzera.ch und suisse.ch erfolgreich durchsetzen. Stefan Frei war zwar seit 1995 im Besitz der Domainnamen, der Bund konnte sich jedoch u.a. auf das Namensrecht berufen und so die Domain für sich beanspruchen, wie der Entscheidung der WIPO zu entnehmen ist.
Auch wenn einige anderer Meinung sind, ich kann die Entscheidung der WIPO grundsätzlich nachvollziehen. Zwar besitzt die Schweiz keine eingetragene Marke, ist jedoch allgemein unter den Namen Schweiz, Suisse, Svizzera bekannt. Und auch daraus kann sich bei entsprechender Bekanntheit ein Namensschutz ableiten. Gemäss der „Verfahrens-Chronik“ des bisherigen Inhabers Frei hat sich die offizielle Schweiz aber nicht eben gesprächig gezeigt, wenn es um die entsprechende Kommunikation ging. Das lag aber, wie mir Thomas Sägesser, Leiter des Rechtsdienstes der Bundeskanzlei, telefonisch sagte, vor allem daran, dass Frei stets sofort über einen Rechtsanwalt kommunzierte. Auf die Frage ob es beim Streit auch um (hohe) Geldforderungen ging, antwortete mir Thomas Sägesser mit „Das ist denkbar“.
Weiterer Ärger steht der offiziellen Schweiz aber auch mit den EU-Domainnamen ins Haus. Wie bereits berichtet, schaffte es die Schweiz nicht, sich die Domainnamen schweiz.eu, svizzera.eu, suisse.eu und switzerland.eu zu sichern. Das liegt gemäss Sägesser vor allem daran, dass Personen und Organisationen aus Nicht-EU Ländern keine eu-Domains registrieren können und das Verfahren somit schwieriger sei. Verschlafen habe man die eu-Domains aber keinesfalls. Na dann bin ich mal gespannt, ob man gegen die jetzigen Inhaber der „Schweizer“ eu-Domains ebenfalls klagen wird…
Schweres Geschütz für schweiz.ch
Die Schweiz bittet im Streit um die Domains schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch die UNO um Hilfe, wie die Netzeitung schreibt:
Die Schweizer Regierung hofft auf die Hilfe der Uno, um an die wichtigste Schweizer Internet-Adresse «www.schweiz.ch» zu kommen. Dafür sei nach mehrjährigen erfolglosen Bemühungen ein Verfahren bei der UN-Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beantragt worden, teilte die Bundeskanzlei in Bern mit.
Immerhin kann die Regierung damit erste Erfahrungen sammeln, denn die nächsten Domainkämpfe stehen ihr schon ins Haus. Die „Internet-Bemühungen“ der Eidgenossenschaft wundern mich immer wieder, denn in Bern scheint man es mit Domains nie eilig zu haben. Der Bund hat sich bis heute nämlich auch nicht darum bemüht, die entsprechenden .eu-Domains zu registrieren. So wurden für die Domains schweiz.eu, suisse.eu, svizzera.eu und switzerland.eu zwar jeweils entsprechende Anträge durch das Centre Culturel Suisse in Paris gestellt, allerdings wurde es versäumt, die nötigen Dokumente innert Frist nachzureichen. Am Drücker ist jetzt die österreichische Firma info.at Internet GmbH, welche die Domains wohl zugesprochen bekommt. Die Ausnahme bildet lediglich switzerland.eu, die an die Traffic Web Holding B.V. gehen wird.
Was tun wir denn da? Vielleicht wieder vor der WIPO klagen? Dabei könnte man sich soviel Ärger ersparen, wenn man agieren statt reagieren würde. Es wird Zeit, dass ich in Bundesbern mal meine Dienste anbiete…
(via domainblog)
Die Zeit unterliegt im Domainstreit
Der Verlag der Zeitung „Die Zeit“ ist mit dem Versuch, die Domain „zeit.com“ in ihren Besitz zu bringen, gescheitert. Der Verlag strengte ein Verfahren gegen den derzeitigen Besitzer, eine in den USA ansässige Firma, vor dem WIPO-Schiedsgericht an und begründete dies mit ihren Markenrechten und der Absicht des derzeitigen Inhabers, die Domain verkaufen bzw. von der Bekanntheit des Namens profitieren zu wollen.
Zwar habe der Verlag durch ihre europäische Marke durchaus ein Anrecht auf die Domain, urteilte die WIPO. Da der Domaininhaber aber erklärte, dass er „Die Zeit“ zum Zeitpunkt der Registierung nicht kannte, könne keine Rede davon sein, dass der Domaininhaber durch den Namen profitieren wollte. Aus diesem Grund ging das Schiedsgericht nicht von einer Registrierung in böser Absicht aus und wies die Klage des Zeitungsverlags zurück. Damit darf man auf der Seite „zeit.com“ weiterhin eine animierte Uhr bestaunt werden…
Apropos: Ob „Die Zeit“ wohl an der Domain http://die-zeit.com auch Freude hat?
(via Markenticker)